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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

IRTO DEFI ACADEMY LLC
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge, die zwischen der IRTO DEFI ACADEMY LLC, 530B Harkle Rd Ste 100, Santa Fe, NM 87505, USA (nachfolgend "Anbieter") und dem jeweiligen Kunden (nachfolgend "Nutzer") über die Inanspruchnahme digitaler Inhalte, Informationsangebote sowie Community- und Kommunikationsleistungen des Anbieters geschlossen werden.
(2) Die Firmenbezeichnung des Anbieters stellt lediglich einen Handelsnamen dar und lässt keine Rückschlüsse auf Art, Umfang oder Qualifikation der vertraglich geschuldeten Leistungen zu. Insbesondere wird kein akademischer Unterricht, kein Fernlehrgang und keine Ausbildung im Rechtssinne angeboten.
(3) Diese AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB als auch gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt, einschließlich Personen, die sich in der Gründungsphase befinden oder mit der Inanspruchnahme der Leistungen eine gewerbliche oder selbstständige Tätigkeit vorbereiten. Soweit einzelne Regelungen ausdrücklich nur für Verbraucher oder Unternehmer gelten, wird dies im jeweiligen Abschnitt kenntlich gemacht.
(4) Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.
§ 2 Vertragsgegenstand
(1) Der Anbieter stellt dem Nutzer auf Grundlage dieser AGB digitale Inhalte, Informationsangebote sowie Zugang zu Online-Community- und Kommunikationsformaten in den Bereichen dezentrale Finanzsysteme, digitale Vermögenswerte, KI-Anwendungen, Persönlichkeits- und Unternehmerentwicklung sowie damit verbundene Themenbereiche zur Verfügung. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung, die dem Nutzer als Anlage zur Bestellbestätigung zur Verfügung gestellt wird.
(2) Die Leistungen des Anbieters dienen ausschließlich der allgemeinen Information und der eigenständigen Auseinandersetzung des Nutzers mit den bereitgestellten Inhalten. Eine individuelle Beratung oder sonstige auf die persönlichen Verhältnisse des Nutzers zugeschnittene Empfehlung erfolgt nicht.
(3) Der Anbieter trifft keine Entscheidungen für den Nutzer und nimmt keine Handlungen im Zusammenhang mit dem Erwerb, der Veräußerung oder Verwaltung von Vermögenswerten im Namen des Nutzers vor.
(4) Sämtliche im Rahmen der digitalen Inhalte, der Online-Community und der Kommunikationsformate bereitgestellten Informationen dienen ausschließlich Informationszwecken und stellen insbesondere keine Finanz- oder Anlageberatung im Sinne des § 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 1a Kreditwesengesetz (KWG) oder Art. 59 MiCAR dar. Der Anbieter erbringt keine erlaubnispflichtigen Finanz- oder Kryptowerte-Dienstleistungen, insbesondere erwirbt oder veräußert er keine digitalen Währungen für den Nutzer, nimmt keine entsprechenden Aufträge entgegen, leitet sie nicht weiter und handelt nicht im Namen oder auf Rechnung des Nutzers. Der Nutzer trifft sämtliche Entscheidungen über Erwerb, Veräußerung, Halten oder Verwaltung von digitalen Währungen oder sonstigen Vermögenswerten ausschließlich eigenverantwortlich.
(5) Die nach diesen AGB bereitgestellten Leistungen stellen keinen Lehrgang, kein Studium, keine Ausbildung und kein systematisch-didaktisches Lernprogramm mit definiertem Lernziel dar. Die Inhalte sind nicht aufeinander aufbauend konzipiert und setzen keine bestimmte Bearbeitungsreihenfolge voraus. Es wird kein Abschluss, kein Zertifikat und keine Teilnahmebescheinigung erteilt.
§ 3 Leistungsumfang
(1) Der Anbieter stellt dem Nutzer im Rahmen der gebuchten Leistungen Zugang zu digitalen Inhalten zur Verfügung. Die Freischaltung erfolgt grundsätzlich zeitnah nach Vertragsschluss und vollständigem Zahlungseingang, soweit der Nutzer einer Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist gemäß § 9 ausdrücklich zugestimmt hat. Der genaue Umfang, die Bereitstellungsmodalitäten sowie etwaige zeitliche Staffelungen der Inhalte richten sich nach der jeweiligen Leistungsbeschreibung, die Bestandteil des Vertrags ist. Soweit die Leistungsbeschreibung eine zeitlich gestaffelte Bereitstellung der Inhalte vorsieht, gilt diese als ausdrücklich vereinbarte Bereitstellungszeit im Sinne von § 327b BGB. Eine solche Staffelung stellt keine inhaltliche Abhängigkeit, keine Lernfortschrittskontrolle und keine aufeinander aufbauende Kursstruktur dar. Eine Bearbeitungspflicht oder vorgeschriebene Bearbeitungsreihenfolge besteht nicht. Der Nutzer kann die jeweils freigeschalteten Inhalte jederzeit in beliebiger Reihenfolge und nach eigenem Ermessen nutzen. Soweit die Leistungsbeschreibung keine abweichenden Regelungen enthält, stehen sämtliche digitalen Inhalte dem Nutzer ab Freischaltung vollständig und gleichzeitig zur Verfügung.
(2) Die digitalen Inhalte dienen der allgemeinen Information, Orientierung und Wissensvertiefung. Sie stellen keine Unterrichtsmaterialien dar und begründen weder eine Lernverpflichtung noch eine vorgeschriebene Bearbeitungsreihenfolge. Der Anbieter überwacht weder den Lernfortschritt noch den Wissenserwerb des Nutzers; eine Lernerfolgskontrolle findet nicht statt. Art und Umfang der vertraglich geschuldeten Leistungsbestandteile richten sich im Einzelnen nach der jeweiligen Leistungsbeschreibung.
(3) Soweit in der Leistungsbeschreibung gemäß Anlage 1 vorgesehen, erhält der Nutzer für die Dauer der Vertragslaufzeit Zugang zu Kommunikations- und Austauschmöglichkeiten mit dem Anbieter persönlich sowie dessen Team über vereinbarte Kommunikationswege (z.B. Messenger-Dienste oder vergleichbare Plattformen).
(4) Soweit Bestandteil der gebuchten Leistungen, kann der Nutzer während der Vertragslaufzeit an regelmäßigen synchronen Online-Kommunikationsformaten per bidirektionaler Videokonferenz teilnehmen. Die Formate finden in Echtzeit statt und ermöglichen eine unmittelbare wechselseitige Kommunikation zwischen dem Anbieter und den Teilnehmern. Art und Häufigkeit der Kommunikationsformate ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung. Die Kommunikationsformate dienen dem allgemeinen Informationsaustausch und der Diskussion. Aufzeichnungen werden nicht angefertigt und nicht zur Verfügung gestellt, soweit in der Leistungsbeschreibung nichts anderes geregelt ist.
(5) Soweit Bestandteil der gebuchten Leistungen, erhält der Nutzer Zugang zu einer Online- Community-Plattform, die dem Austausch von allgemeinen Informationen, Erfahrungen und Einschätzungen zwischen den Teilnehmern dient. Individuelle Anlageentscheidungen werden dort nicht getroffen und verbindliche Empfehlungen nicht gegeben.
(6) Angaben zu möglichen Entwicklungen, Ergebnissen oder Szenarien stellen ausschließlich unverbindliche Beispiele oder allgemeine Einschätzungen dar und begründen keine Erwartung eines bestimmten Erfolgs. Der Anbieter schuldet keinen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg.
(7) Der Anbieter ist berechtigt, Inhalte, Abläufe und Formate der Leistungen anzupassen, sofern dies dem Leistungszweck dient und für den Nutzer zumutbar ist. Die Inhalte können strukturiert aufbereitet sein und werden vom Anbieter nach eigenem Ermessen ergänzt, angepasst oder weiterentwickelt. Ein Anspruch des Nutzers auf eine bestimmte Aktualität, Vollständigkeit oder fortlaufende Aktualisierung der Inhalte besteht nicht.
(8) Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, die technischen Voraussetzungen für den Zugriff auf die Inhalte und die Nutzung der Plattform zu schaffen, insbesondere eine stabile Internetverbindung sowie geeignete Endgeräte.
(9) Eine Überwachung, Kontrolle oder Überprüfung des Lern- oder Wissensstands des Nutzers durch den Anbieter oder seine Mitarbeiter findet nicht statt. Die Nutzung der digitalen Inhalte und Inhalte zur Selbsteinschätzung ist freiwillig, eine Teilnahmepflicht besteht nicht.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Nutzers
(1) Der Nutzer verpflichtet sich, die zur Durchführung der Leistung erforderlichen Mitwirkungshandlungen rechtzeitig, eigenverantwortlich und selbstständig zu erbringen.
(2) Der Nutzer stellt sicher, dass er über die notwendige technische Ausstattung (z.B. Laptop und Smartphone) verfügt, insbesondere eine stabile Internetverbindung, geeignete Videokonferenzsoftware sowie Zugang zu den vereinbarten Kommunikationsplattformen (z.B. Telegram, Heartbeat oder vergleichbare Dienste).
(3) Ungeachtet der Mitwirkungshandlungen des Nutzers ist der Anbieter berechtigt, den vollen Leistungspreis zu verlangen.
§ 5 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Leistungen des Anbieters auf der Website oder in sonstigen Unterlagen stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung an den Kunden zur Abgabe eines Angebots dar.
(2) Der Vertrag kommt zustande durch Unterzeichnung des Vertrags durch den Nutzer, die auch elektronisch erfolgen kann, durch persönliche oder digitale Abschlussgespräche (z.B. per Videokonferenz oder Telefon) oder durch den Kauf über das Online-Buchungs- und Zahlungssystem des Anbieters. Bei Nutzung eines Online-Bestellprozesses kommt der Vertrag mit Bestätigung der Buchung durch den Anbieter (z.B. per E-Mail) zustande. Eine Bestätigung durch den Anbieter kann automatisiert erfolgen.
(3) Sofern der Nutzer ein Unternehmer oder Gründer im Sinne des § 1 Abs. 3 dieser AGB ist, bestätigt er mit seiner Buchung, den Vertrag im Rahmen seiner gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit abzuschließen. Diese Bestätigung ersetzt nicht die objektive Beurteilung der Eigenschaft des Nutzers als Verbraucher oder Unternehmer. Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht nach § 9 dieser AGB zu.
(4) Unabhängig vom gesetzlichen Widerrufsrecht räumt der Anbieter dem Nutzer für den Erwerb des Produkts AI Bot Trading 4.0 ein freiwilliges vertragliches Widerrufsrecht von 14 Tagen ab Vertragsschluss ein. Bei Vertragsabschluss vereinbartem späteren Zugangsdatum zum AI Bot Trading 4.0. Kurs, wird das freiwillige Widerrufsrecht ergänzt und beginnt mit dem vereinbarten Zugangsdatum (bzw. Freischaltungsdatum). Dieses freiwillige Widerrufsrecht besteht auch dann, wenn das gesetzliche Widerrufsrecht vorzeitig erloschen ist. Es richtet sich in seiner Ausgestaltung und seinen Rechtsfolgen nach den §§ 355, 357 BGB entsprechend. Der Widerruf ist in Textform gegenüber dem Anbieter zu erklären. Es handelt sich um ein vertraglich eingeräumtes Recht; die Vorschriften über die Belehrung bei gesetzlichen Widerrufsrechten finden auf dieses freiwillige Widerrufsrecht keine Anwendung. Eine Verlängerung der Widerrufsfrist wegen etwaiger Belehrungsfehler ist ausgeschlossen.
(5) Der Vertragstext einschließlich dieser AGB sowie der jeweiligen Leistungsbeschreibung wird dem Nutzer online oder in Textform (z.B. per E-Mail) zur Verfügung gestellt.
(6) Der Anbieter behält sich vor, einen Vertragsschluss ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
§ 6 Vergütung und Zahlungsbedingungen
(1) Die Vergütung für die jeweilige Leistung ergibt sich aus der individuellen Vereinbarung der Parteien. Die Vergütung ist in der Regel als Nettopreis zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer angegeben, soweit diese anfällt.
(2) Die Vergütung ist sofort nach Vertragsschluss zur Zahlung fällig. Maßgeblich ist der Zahlungseingang beim Anbieter. Der Zugang zu den digitalen Inhalten und sonstigen Leistungen wird erst nach vollständigem Zahlungseingang freigeschaltet. Die Zahlung erfolgt per Überweisung auf das in der Rechnung angegebene Konto des Anbieters oder über die im Buchungsvorgang angebotenen Zahlungswege.
(3) Der Anbieter ist berechtigt, dem Nutzer eine Ratenzahlung anzubieten. Wird eine Ratenzahlung vereinbart, ist die erste Rate in Höhe des vereinbarten Anzahlungsbetrags sofort bei Vertragsschluss fällig. Die weiteren Raten werden zu den im Einzelfall gesondert vereinbarten Zeitpunkten fällig. Der Zugang zu den digitalen Inhalten wird erst nach Eingang der ersten Rate freigeschaltet.
(4) Kommt der Nutzer mit einer fälligen Rate oder Zahlung in Verzug, ist der Anbieter berechtigt, den gesamten noch offenen Restbetrag sofort fällig zu stellen. Darüber hinaus kann der Anbieter Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe verlangen sowie bei fortgesetztem Zahlungsverzug den Zugang zu den Leistungen bis zum vollständigen Ausgleich der offenen Forderungen sperren.
(5) Der Nutzer erhält nach Zahlungseingang oder Rechnungsstellung eine elektronische Rechnung per E-Mail.
(6) Der Zugang zu den digitalen Inhalten sowie die Teilnahme an den Kommunikationsformaten werden erst nach vollständigem oder vereinbarungsgemäßem Zahlungseingang freigeschaltet.
(7) Sofern die gesetzlichen Voraussetzungen für die Anwendung des Reverse-Charge- Verfahrens vorliegen, insbesondere bei Leistungen an Unternehmer mit Sitz im Ausland, erfolgt die Rechnungsstellung ohne Ausweis der Umsatzsteuer gemäß § 14a Abs. 5 UStG in Verbindung mit Art. 196 MwSt. SystRL. In diesen Fällen richtet sich die Steuerschuldnerschaft nach den jeweils anwendbaren steuergesetzlichen Vorschriften.
(8) Sämtliche Zahlungen sind ohne Abzug zu leisten. Ist der Nutzer Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, ist er nicht berechtigt, Zahlungen zurückzuhalten oder mit Gegenforderungen aufzurechnen, es sei denn, die Gegenforderung ist unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder entscheidungsreif. Ist der Nutzer Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, gelten die gesetzlichen Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte uneingeschränkt.
§ 7 Vertragsdauer und Laufzeit
(1) Die Vertragsdauer sowie die Laufzeiten der einzelnen Leistungsbestandteile ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung.
(2) Soweit in der Leistungsbeschreibung ein zeitlich unbefristeter Zugang zu digitalen Inhalten vorgesehen ist, bleibt dieser Zugang auch nach Beendigung der befristeten Leistungsbestandteile bestehen, sofern nicht zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen und der Anbieter die Plattform oder die Inhalte nicht aus wichtigem Grund einstellt oder wesentlich umgestaltet. Der nach Ablauf der Vertragslaufzeit fortbestehende Zugang zu digitalen Inhalten stellt eine unentgeltliche Zusatzleistung dar und bildet nicht den Schwerpunkt der vertraglich geschuldeten Leistungen.
(3) Befristete Leistungsbestandteile, insbesondere die Teilnahme an Kommunikationsformaten, enden nach Ablauf der in der Leistungsbeschreibung genannten Laufzeit automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf.
(4) Eine vorzeitige Beendigung des Vertrages hat keinen Einfluss auf die jeweiligen Laufzeiten der einzelnen Leistungsbestandteile. Insbesondere besteht kein Anspruch auf Verlängerung, Verschiebung oder anteilige Erstattung.
(5) Eine Verlängerung oder erneute Buchung einzelner befristeter Leistungsbestandteile ist gesondert möglich.
§ 8 Kündigung
(1) Eine ordentliche Kündigung während der jeweiligen Laufzeiten der in § 7 geregelten befristeten Leistungsbestandteile ist ausgeschlossen.
(2) Die einzelnen Leistungsbestandteile enden automatisch nach Ablauf der jeweils vereinbarten Laufzeit gemäß § 7, ohne dass es einer Kündigung bedarf.
(3) Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn eine Partei gegen wesentliche Vertragspflichten verstößt und den Verstoß trotz Abmahnung nicht innerhalb angemessener Frist abstellt, oder wenn der Anbieter die Plattform oder wesentliche Leistungsbestandteile aus technischen, wirtschaftlichen oder rechtlichen Gründen nicht mehr in der bisherigen Form betreiben kann.
(4) Kündigungen bedürfen der Textform (z.B. E-Mail).
§ 9 Widerrufsrecht
(1) Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB steht bei im Fernabsatz oder außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht nach §§ 312g, 355 BGB zu. Die Einzelheiten ergeben sich aus der gesondert zur Verfügung gestellten Widerrufsbelehrung, die Bestandteil dieser AGB ist.
(2) Das Widerrufsrecht entfällt in den gesetzlich geregelten Ausnahmefällen, insbesondere gemäß § 312g Abs. 2 BGB.
(3) Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn der Anbieter mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Nutzer ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Anbieter vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung beginnt, der Nutzer seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung sein Widerrufsrecht verliert, und der Anbieter dem Nutzer eine Bestätigung dieser Zustimmung auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt hat.
(4) Die Freischaltung der digitalen Inhalte sowie der Zugang zur Plattform erfolgt erst, nachdem die in Abs. 3 genannte Zustimmung und Bestätigung vorliegt. Ohne diese Zustimmung erfolgt keine Bereitstellung der Leistungen vor Ablauf der Widerrufsfrist.
(5) Unternehmern im Sinne des § 14 BGB steht kein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
§ 10 Nutzungsrechte und Urheberrecht
(1) Sämtliche im Rahmen des Vertrages bereitgestellten Inhalte, Materialien und Informationen, insbesondere Videos, Texte, Konzepte, Strategien, Unterlagen sowie sonstige digitale Inhalte, sind urheberrechtlich geschützt und stehen ausschließlich im Eigentum des Anbieters.
(2) Der Nutzer erhält ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht, die bereitgestellten Inhalte ausschließlich für eigene, nicht gewerbliche Zwecke zu nutzen. Das Nutzungsrecht wird für die Dauer der Verfügbarkeit der Inhalte gemäß § 7 eingeräumt.
(3) Dem Nutzer ist es insbesondere untersagt, Inhalte ganz oder teilweise zu vervielfältigen, zu verbreiten oder öffentlich zugänglich zu machen, Inhalte an Dritte weiterzugeben oder Dritten zugänglich zu machen, Inhalte für eigene gewerbliche Zwecke oder zur Durchführung eigener Schulungen, Coachings oder sonstiger Angebote zu verwenden, Aufzeichnungen (Audio, Video, Screenshots oder ähnliches) von Kommunikationsformaten oder Inhalten anzufertigen sowie Zugangsdaten an Dritte weiterzugeben oder mehreren Personen die Nutzung eines Accounts zu ermöglichen.
(4) Die Nutzung der Inhalte ist ausschließlich dem registrierten Nutzer gestattet. Eine Nutzung durch Dritte, auch innerhalb eines Unternehmens, ist unzulässig, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
(5) Bei Verstößen gegen die vorstehenden Bestimmungen ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zu den Leistungen vorübergehend oder dauerhaft zu sperren sowie den Vertrag aus wichtigem Grund zu kündigen. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz, bleiben unberührt.
§ 11 Vertraulichkeit und Community-Regeln
(1) Informationen, Inhalte und Äußerungen, die im Rahmen der Community, der Kommunikationsformate oder im Austausch zwischen Nutzern bereitgestellt werden, sind vertraulich zu behandeln. Der Nutzer verpflichtet sich, solche Informationen nicht an Dritte weiterzugeben, zu veröffentlichen oder außerhalb des Vertragszwecks zu verwenden.
(2) Auch der Anbieter verpflichtet sich, vertrauliche Informationen des Nutzers, die ihm im Rahmen der Vertragsdurchführung bekannt werden, nicht an Dritte weiterzugeben oder außerhalb des Vertragszwecks zu verwenden.
(3) Die Nutzer verpflichten sich zu einem respektvollen und sachlichen Umgang innerhalb der Community. Es ist insbesondere untersagt, beleidigende, diffamierende, diskriminierende oder rechtswidrige Inhalte zu verbreiten, andere Nutzer zu belästigen oder in unangemessener Weise zu beeinflussen, unzulässige Werbung oder Eigenwerbung zu betreiben sowie Inhalte einzustellen oder zu verbreiten, die Rechte Dritter verletzen.
(4) Der Anbieter ist berechtigt, bei Verstößen Inhalte zu entfernen, Nutzer zeitweise oder dauerhaft von der Community auszuschließen sowie den Vertrag aus wichtigem Grund zu kündigen. Ein Recht auf Erstattung an den Nutzer besteht dadurch nicht.
(5) Die Verpflichtung zur Vertraulichkeit besteht auch über die Beendigung des Vertrags hinaus fort. Gesetzliche Offenlegungspflichten bleiben unberührt.
§ 12 Haftung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Anbieters oder seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht). Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
(3) Die Haftung des Anbieters ist, soweit gesetzlich zulässig, auf Schäden begrenzt, die auf einer fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten gemäß Abs. 2 beruhen. Der Anbieter übernimmt keine Beratungs- oder Aufklärungspflicht in Bezug auf Handels- oder Investitionsentscheidungen des Nutzers. Sämtliche Entscheidungen, die der Nutzer auf Grundlage der bereitgestellten Inhalte oder Informationen trifft, liegen in seiner alleinigen Eigenverantwortung. Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die aus eigenständigen Investitions- oder Handelsentscheidungen des Nutzers resultieren, einschließlich etwaiger wirtschaftlicher Verluste sowie sonstiger mittelbar daraus folgender Schäden. Für Inhalte, Aussagen oder Handlungen anderer Nutzer innerhalb der Community übernimmt der Anbieter keine Haftung. Technische Störungen, Ausfälle oder Einschränkungen der Plattform oder externer Dienste, die der Anbieter nicht zu vertreten hat, begründen keine Haftung des Anbieters. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.
(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters. Zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz, bleiben unberührt.
§ 13 Datenschutz
(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Nutzers im Rahmen der Vertragsdurchführung und unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich, soweit dies zur Begründung, Durchführung und Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist.
(2) Zur Zahlungsabwicklung und Vertragserfüllung setzt der Anbieter ein unabhängiges Zahlungssystem ein. Eine Weitergabe personenbezogener Daten erfolgt nur, soweit dies zur Durchführung des Vertrags erforderlich ist.
(3) Weitergehende Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten, insbesondere zu den Rechten des Nutzers nach der DSGVO, der Übermittlung von Daten in die USA sowie zum EU-Vertreter des Anbieters, ergeben sich aus der Datenschutzerklärung des Anbieters, die dem Nutzer gesondert zur Verfügung gestellt wird und Bestandteil dieser AGB ist.
§ 14 Schlussbestimmungen
(1) Auf diesen Vertrag findet das Recht des Bundesstaates New Mexico, USA, Anwendung, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Für Verträge mit Verbrauchern gilt das Recht des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, soweit zwingende Verbraucherschutzvorschriften Anwendung finden. Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Sofern der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag Santa Fe, New Mexico, USA. Für Verbraucher bleiben die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt; im Übrigen gelten die gesetzlichen Gerichtsstände. Der Anbieter ist berechtigt, seine Zahlungsansprüche gegenüber dem Nutzer auch vor den Gerichten des Sitzlandes des Nutzers, insbesondere bei Nutzern mit Sitz in der Europäischen Union, gerichtlich geltend zu machen.
(3) Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Formklausel.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Ist der Nutzer Verbraucher, treten an die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung die gesetzlichen Vorschriften (§ 306 Abs. 2 BGB). Ist der Nutzer Unternehmer, gilt diejenige Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
(5) Der Anbieter nimmt nicht an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil und ist hierzu auch nicht verpflichtet.