IRTO DEFI ACADEMY LLC
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge,
die zwischen der IRTO DEFI ACADEMY LLC, 530B Harkle Rd Ste 100, Santa Fe, NM 87505,
USA (nachfolgend "Anbieter") und dem jeweiligen Kunden (nachfolgend "Nutzer") über die
Inanspruchnahme digitaler Inhalte, Informationsangebote sowie Community- und
Kommunikationsleistungen des Anbieters geschlossen werden.
(2) Die Firmenbezeichnung des Anbieters stellt lediglich einen Handelsnamen dar und lässt
keine Rückschlüsse auf Art, Umfang oder Qualifikation der vertraglich geschuldeten
Leistungen zu. Insbesondere wird kein akademischer Unterricht, kein Fernlehrgang und keine
Ausbildung im Rechtssinne angeboten.
(3) Diese AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB als auch
gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB. Unternehmer ist jede natürliche oder
juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines
Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit
handelt, einschließlich Personen, die sich in der Gründungsphase befinden oder mit der
Inanspruchnahme der Leistungen eine gewerbliche oder selbstständige Tätigkeit vorbereiten.
Soweit einzelne Regelungen ausdrücklich nur für Verbraucher oder Unternehmer gelten, wird
dies im jeweiligen Abschnitt kenntlich gemacht.
(4) Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Nutzers finden keine Anwendung,
es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.
§ 2 Vertragsgegenstand
(1) Der Anbieter stellt dem Nutzer auf Grundlage dieser AGB digitale Inhalte,
Informationsangebote sowie Zugang zu Online-Community- und Kommunikationsformaten in
den Bereichen dezentrale Finanzsysteme, digitale Vermögenswerte, KI-Anwendungen,
Persönlichkeits- und Unternehmerentwicklung sowie damit verbundene Themenbereiche zur
Verfügung. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen
Leistungsbeschreibung, die dem Nutzer als Anlage zur Bestellbestätigung zur Verfügung
gestellt wird.
(2) Die Leistungen des Anbieters dienen ausschließlich der allgemeinen Information und der
eigenständigen Auseinandersetzung des Nutzers mit den bereitgestellten Inhalten. Eine
individuelle Beratung oder sonstige auf die persönlichen Verhältnisse des Nutzers
zugeschnittene Empfehlung erfolgt nicht.
(3) Der Anbieter trifft keine Entscheidungen für den Nutzer und nimmt keine Handlungen im
Zusammenhang mit dem Erwerb, der Veräußerung oder Verwaltung von Vermögenswerten im
Namen des Nutzers vor.
(4) Sämtliche im Rahmen der digitalen Inhalte, der Online-Community und der
Kommunikationsformate bereitgestellten Informationen dienen ausschließlich
Informationszwecken und stellen insbesondere keine Finanz- oder Anlageberatung im Sinne
des § 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 1a Kreditwesengesetz (KWG) oder Art. 59 MiCAR dar. Der Anbieter
erbringt keine erlaubnispflichtigen Finanz- oder Kryptowerte-Dienstleistungen, insbesondere
erwirbt oder veräußert er keine digitalen Währungen für den Nutzer, nimmt keine
entsprechenden Aufträge entgegen, leitet sie nicht weiter und handelt nicht im Namen oder
auf Rechnung des Nutzers. Der Nutzer trifft sämtliche Entscheidungen über Erwerb,
Veräußerung, Halten oder Verwaltung von digitalen Währungen oder sonstigen
Vermögenswerten ausschließlich eigenverantwortlich.
(5) Die nach diesen AGB bereitgestellten Leistungen stellen keinen Lehrgang, kein Studium,
keine Ausbildung und kein systematisch-didaktisches Lernprogramm mit definiertem Lernziel
dar. Die Inhalte sind nicht aufeinander aufbauend konzipiert und setzen keine bestimmte
Bearbeitungsreihenfolge voraus. Es wird kein Abschluss, kein Zertifikat und keine
Teilnahmebescheinigung erteilt.
§ 3 Leistungsumfang
(1) Der Anbieter stellt dem Nutzer im Rahmen der gebuchten Leistungen Zugang zu digitalen
Inhalten zur Verfügung. Die Freischaltung erfolgt grundsätzlich zeitnah nach Vertragsschluss
und vollständigem Zahlungseingang, soweit der Nutzer einer Ausführung des Vertrags vor
Ablauf der Widerrufsfrist gemäß § 9 ausdrücklich zugestimmt hat.
Der genaue Umfang, die Bereitstellungsmodalitäten sowie etwaige zeitliche Staffelungen der
Inhalte richten sich nach der jeweiligen Leistungsbeschreibung, die Bestandteil des Vertrags
ist. Soweit die Leistungsbeschreibung eine zeitlich gestaffelte Bereitstellung der Inhalte
vorsieht, gilt diese als ausdrücklich vereinbarte Bereitstellungszeit im Sinne von § 327b BGB.
Eine solche Staffelung stellt keine inhaltliche Abhängigkeit, keine Lernfortschrittskontrolle und
keine aufeinander aufbauende Kursstruktur dar. Eine Bearbeitungspflicht oder
vorgeschriebene Bearbeitungsreihenfolge besteht nicht. Der Nutzer kann die jeweils
freigeschalteten Inhalte jederzeit in beliebiger Reihenfolge und nach eigenem Ermessen
nutzen.
Soweit die Leistungsbeschreibung keine abweichenden Regelungen enthält, stehen sämtliche
digitalen Inhalte dem Nutzer ab Freischaltung vollständig und gleichzeitig zur Verfügung.
(2) Die digitalen Inhalte dienen der allgemeinen Information, Orientierung und
Wissensvertiefung. Sie stellen keine Unterrichtsmaterialien dar und begründen weder eine
Lernverpflichtung noch eine vorgeschriebene Bearbeitungsreihenfolge. Der Anbieter
überwacht weder den Lernfortschritt noch den Wissenserwerb des Nutzers; eine
Lernerfolgskontrolle findet nicht statt. Art und Umfang der vertraglich geschuldeten
Leistungsbestandteile richten sich im Einzelnen nach der jeweiligen Leistungsbeschreibung.
(3) Soweit in der Leistungsbeschreibung gemäß Anlage 1 vorgesehen, erhält der Nutzer für
die Dauer der Vertragslaufzeit Zugang zu Kommunikations- und Austauschmöglichkeiten mit
dem Anbieter persönlich sowie dessen Team über vereinbarte Kommunikationswege (z.B.
Messenger-Dienste oder vergleichbare Plattformen).
(4) Soweit Bestandteil der gebuchten Leistungen, kann der Nutzer während der
Vertragslaufzeit an regelmäßigen synchronen Online-Kommunikationsformaten per
bidirektionaler Videokonferenz teilnehmen. Die Formate finden in Echtzeit statt und
ermöglichen eine unmittelbare wechselseitige Kommunikation zwischen dem Anbieter und den
Teilnehmern. Art und Häufigkeit der Kommunikationsformate ergeben sich aus der jeweiligen
Leistungsbeschreibung. Die Kommunikationsformate dienen dem allgemeinen
Informationsaustausch und der Diskussion. Aufzeichnungen werden nicht angefertigt und nicht
zur Verfügung gestellt, soweit in der Leistungsbeschreibung nichts anderes geregelt ist.
(5) Soweit Bestandteil der gebuchten Leistungen, erhält der Nutzer Zugang zu einer Online-
Community-Plattform, die dem Austausch von allgemeinen Informationen, Erfahrungen und
Einschätzungen zwischen den Teilnehmern dient. Individuelle Anlageentscheidungen werden
dort nicht getroffen und verbindliche Empfehlungen nicht gegeben.
(6) Angaben zu möglichen Entwicklungen, Ergebnissen oder Szenarien stellen ausschließlich
unverbindliche Beispiele oder allgemeine Einschätzungen dar und begründen keine Erwartung
eines bestimmten Erfolgs. Der Anbieter schuldet keinen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg.
(7) Der Anbieter ist berechtigt, Inhalte, Abläufe und Formate der Leistungen anzupassen,
sofern dies dem Leistungszweck dient und für den Nutzer zumutbar ist. Die Inhalte können
strukturiert aufbereitet sein und werden vom Anbieter nach eigenem Ermessen ergänzt,
angepasst oder weiterentwickelt. Ein Anspruch des Nutzers auf eine bestimmte Aktualität,
Vollständigkeit oder fortlaufende Aktualisierung der Inhalte besteht nicht.
(8) Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, die technischen Voraussetzungen für den Zugriff
auf die Inhalte und die Nutzung der Plattform zu schaffen, insbesondere eine stabile
Internetverbindung sowie geeignete Endgeräte.
(9) Eine Überwachung, Kontrolle oder Überprüfung des Lern- oder Wissensstands des Nutzers
durch den Anbieter oder seine Mitarbeiter findet nicht statt. Die Nutzung der digitalen Inhalte
und Inhalte zur Selbsteinschätzung ist freiwillig, eine Teilnahmepflicht besteht nicht.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Nutzers
(1) Der Nutzer verpflichtet sich, die zur Durchführung der Leistung erforderlichen
Mitwirkungshandlungen rechtzeitig, eigenverantwortlich und selbstständig zu erbringen.
(2) Der Nutzer stellt sicher, dass er über die notwendige technische Ausstattung (z.B. Laptop
und Smartphone) verfügt, insbesondere eine stabile Internetverbindung, geeignete
Videokonferenzsoftware sowie Zugang zu den vereinbarten Kommunikationsplattformen (z.B.
Telegram, Heartbeat oder vergleichbare Dienste).
(3) Ungeachtet der Mitwirkungshandlungen des Nutzers ist der Anbieter berechtigt, den vollen
Leistungspreis zu verlangen.
§ 5 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Leistungen des Anbieters auf der Website oder in sonstigen Unterlagen
stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung an den Kunden zur Abgabe
eines Angebots dar.
(2) Der Vertrag kommt zustande durch Unterzeichnung des Vertrags durch den Nutzer, die
auch elektronisch erfolgen kann, durch persönliche oder digitale Abschlussgespräche (z.B. per
Videokonferenz oder Telefon) oder durch den Kauf über das Online-Buchungs- und
Zahlungssystem des Anbieters. Bei Nutzung eines Online-Bestellprozesses kommt der
Vertrag mit Bestätigung der Buchung durch den Anbieter (z.B. per E-Mail) zustande. Eine
Bestätigung durch den Anbieter kann automatisiert erfolgen.
(3) Sofern der Nutzer ein Unternehmer oder Gründer im Sinne des § 1 Abs. 3 dieser AGB ist,
bestätigt er mit seiner Buchung, den Vertrag im Rahmen seiner gewerblichen oder
selbstständigen Tätigkeit abzuschließen. Diese Bestätigung ersetzt nicht die objektive
Beurteilung der Eigenschaft des Nutzers als Verbraucher oder Unternehmer. Verbrauchern
steht das gesetzliche Widerrufsrecht nach § 9 dieser AGB zu.
(4) Unabhängig vom gesetzlichen Widerrufsrecht räumt der Anbieter dem Nutzer für den
Erwerb des Produkts AI Bot Trading 4.0 ein freiwilliges vertragliches Widerrufsrecht von 14
Tagen ab Vertragsschluss ein. Bei Vertragsabschluss vereinbartem späteren Zugangsdatum
zum AI Bot Trading 4.0. Kurs, wird das freiwillige Widerrufsrecht ergänzt und beginnt mit dem
vereinbarten Zugangsdatum (bzw. Freischaltungsdatum). Dieses freiwillige Widerrufsrecht
besteht auch dann, wenn das gesetzliche Widerrufsrecht vorzeitig erloschen ist. Es richtet sich
in seiner Ausgestaltung und seinen Rechtsfolgen nach den §§ 355, 357 BGB entsprechend.
Der Widerruf ist in Textform gegenüber dem Anbieter zu erklären. Es handelt sich um ein
vertraglich eingeräumtes Recht; die Vorschriften über die Belehrung bei gesetzlichen
Widerrufsrechten finden auf dieses freiwillige Widerrufsrecht keine Anwendung. Eine
Verlängerung der Widerrufsfrist wegen etwaiger Belehrungsfehler ist ausgeschlossen.
(5) Der Vertragstext einschließlich dieser AGB sowie der jeweiligen Leistungsbeschreibung
wird dem Nutzer online oder in Textform (z.B. per E-Mail) zur Verfügung gestellt.
(6) Der Anbieter behält sich vor, einen Vertragsschluss ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
§ 6 Vergütung und Zahlungsbedingungen
(1) Die Vergütung für die jeweilige Leistung ergibt sich aus der individuellen Vereinbarung der
Parteien. Die Vergütung ist in der Regel als Nettopreis zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer
angegeben, soweit diese anfällt.
(2) Die Vergütung ist sofort nach Vertragsschluss zur Zahlung fällig. Maßgeblich ist der
Zahlungseingang beim Anbieter. Der Zugang zu den digitalen Inhalten und sonstigen
Leistungen wird erst nach vollständigem Zahlungseingang freigeschaltet. Die Zahlung erfolgt
per Überweisung auf das in der Rechnung angegebene Konto des Anbieters oder über die im
Buchungsvorgang angebotenen Zahlungswege.
(3) Der Anbieter ist berechtigt, dem Nutzer eine Ratenzahlung anzubieten. Wird eine
Ratenzahlung vereinbart, ist die erste Rate in Höhe des vereinbarten Anzahlungsbetrags sofort
bei Vertragsschluss fällig. Die weiteren Raten werden zu den im Einzelfall gesondert
vereinbarten Zeitpunkten fällig. Der Zugang zu den digitalen Inhalten wird erst nach Eingang
der ersten Rate freigeschaltet.
(4) Kommt der Nutzer mit einer fälligen Rate oder Zahlung in Verzug, ist der Anbieter
berechtigt, den gesamten noch offenen Restbetrag sofort fällig zu stellen. Darüber hinaus kann
der Anbieter Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe verlangen sowie bei fortgesetztem
Zahlungsverzug den Zugang zu den Leistungen bis zum vollständigen Ausgleich der offenen
Forderungen sperren.
(5) Der Nutzer erhält nach Zahlungseingang oder Rechnungsstellung eine elektronische
Rechnung per E-Mail.
(6) Der Zugang zu den digitalen Inhalten sowie die Teilnahme an den
Kommunikationsformaten werden erst nach vollständigem oder vereinbarungsgemäßem
Zahlungseingang freigeschaltet.
(7) Sofern die gesetzlichen Voraussetzungen für die Anwendung des Reverse-Charge-
Verfahrens vorliegen, insbesondere bei Leistungen an Unternehmer mit Sitz im Ausland,
erfolgt die Rechnungsstellung ohne Ausweis der Umsatzsteuer gemäß § 14a Abs. 5 UStG in
Verbindung mit Art. 196 MwSt. SystRL. In diesen Fällen richtet sich die Steuerschuldnerschaft
nach den jeweils anwendbaren steuergesetzlichen Vorschriften.
(8) Sämtliche Zahlungen sind ohne Abzug zu leisten. Ist der Nutzer Unternehmer im Sinne des
§ 14 BGB, ist er nicht berechtigt, Zahlungen zurückzuhalten oder mit Gegenforderungen
aufzurechnen, es sei denn, die Gegenforderung ist unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder
entscheidungsreif. Ist der Nutzer Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, gelten die gesetzlichen
Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte uneingeschränkt.
§ 7 Vertragsdauer und Laufzeit
(1) Die Vertragsdauer sowie die Laufzeiten der einzelnen Leistungsbestandteile ergeben sich
aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung.
(2) Soweit in der Leistungsbeschreibung ein zeitlich unbefristeter Zugang zu digitalen Inhalten
vorgesehen ist, bleibt dieser Zugang auch nach Beendigung der befristeten
Leistungsbestandteile bestehen, sofern nicht zwingende gesetzliche Vorschriften
entgegenstehen und der Anbieter die Plattform oder die Inhalte nicht aus wichtigem Grund
einstellt oder wesentlich umgestaltet. Der nach Ablauf der Vertragslaufzeit fortbestehende
Zugang zu digitalen Inhalten stellt eine unentgeltliche Zusatzleistung dar und bildet nicht den
Schwerpunkt der vertraglich geschuldeten Leistungen.
(3) Befristete Leistungsbestandteile, insbesondere die Teilnahme an
Kommunikationsformaten, enden nach Ablauf der in der Leistungsbeschreibung genannten
Laufzeit automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf.
(4) Eine vorzeitige Beendigung des Vertrages hat keinen Einfluss auf die jeweiligen Laufzeiten
der einzelnen Leistungsbestandteile. Insbesondere besteht kein Anspruch auf Verlängerung,
Verschiebung oder anteilige Erstattung.
(5) Eine Verlängerung oder erneute Buchung einzelner befristeter Leistungsbestandteile ist
gesondert möglich.
§ 8 Kündigung
(1) Eine ordentliche Kündigung während der jeweiligen Laufzeiten der in § 7 geregelten
befristeten Leistungsbestandteile ist ausgeschlossen.
(2) Die einzelnen Leistungsbestandteile enden automatisch nach Ablauf der jeweils
vereinbarten Laufzeit gemäß § 7, ohne dass es einer Kündigung bedarf.
(3) Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt
unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn eine Partei gegen wesentliche
Vertragspflichten verstößt und den Verstoß trotz Abmahnung nicht innerhalb angemessener
Frist abstellt, oder wenn der Anbieter die Plattform oder wesentliche Leistungsbestandteile aus
technischen, wirtschaftlichen oder rechtlichen Gründen nicht mehr in der bisherigen Form
betreiben kann.
(4) Kündigungen bedürfen der Textform (z.B. E-Mail).
§ 9 Widerrufsrecht
(1) Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB steht bei im Fernabsatz oder außerhalb von
Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht nach §§ 312g,
355 BGB zu. Die Einzelheiten ergeben sich aus der gesondert zur Verfügung gestellten
Widerrufsbelehrung, die Bestandteil dieser AGB ist.
(2) Das Widerrufsrecht entfällt in den gesetzlich geregelten Ausnahmefällen, insbesondere
gemäß § 312g Abs. 2 BGB.
(3) Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf
einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn der Anbieter mit der
Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Nutzer ausdrücklich zugestimmt hat,
dass der Anbieter vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung beginnt, der Nutzer seine
Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung sein
Widerrufsrecht verliert, und der Anbieter dem Nutzer eine Bestätigung dieser Zustimmung auf
einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt hat.
(4) Die Freischaltung der digitalen Inhalte sowie der Zugang zur Plattform erfolgt erst, nachdem
die in Abs. 3 genannte Zustimmung und Bestätigung vorliegt. Ohne diese Zustimmung erfolgt
keine Bereitstellung der Leistungen vor Ablauf der Widerrufsfrist.
(5) Unternehmern im Sinne des § 14 BGB steht kein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
§ 10 Nutzungsrechte und Urheberrecht
(1) Sämtliche im Rahmen des Vertrages bereitgestellten Inhalte, Materialien und
Informationen, insbesondere Videos, Texte, Konzepte, Strategien, Unterlagen sowie sonstige
digitale Inhalte, sind urheberrechtlich geschützt und stehen ausschließlich im Eigentum des
Anbieters.
(2) Der Nutzer erhält ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht,
die bereitgestellten Inhalte ausschließlich für eigene, nicht gewerbliche Zwecke zu nutzen. Das
Nutzungsrecht wird für die Dauer der Verfügbarkeit der Inhalte gemäß § 7 eingeräumt.
(3) Dem Nutzer ist es insbesondere untersagt, Inhalte ganz oder teilweise zu vervielfältigen,
zu verbreiten oder öffentlich zugänglich zu machen, Inhalte an Dritte weiterzugeben oder
Dritten zugänglich zu machen, Inhalte für eigene gewerbliche Zwecke oder zur Durchführung
eigener Schulungen, Coachings oder sonstiger Angebote zu verwenden, Aufzeichnungen
(Audio, Video, Screenshots oder ähnliches) von Kommunikationsformaten oder Inhalten
anzufertigen sowie Zugangsdaten an Dritte weiterzugeben oder mehreren Personen die
Nutzung eines Accounts zu ermöglichen.
(4) Die Nutzung der Inhalte ist ausschließlich dem registrierten Nutzer gestattet. Eine Nutzung
durch Dritte, auch innerhalb eines Unternehmens, ist unzulässig, sofern nicht ausdrücklich
etwas anderes vereinbart wurde.
(5) Bei Verstößen gegen die vorstehenden Bestimmungen ist der Anbieter berechtigt, den
Zugang zu den Leistungen vorübergehend oder dauerhaft zu sperren sowie den Vertrag aus
wichtigem Grund zu kündigen. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz,
bleiben unberührt.
§ 11 Vertraulichkeit und Community-Regeln
(1) Informationen, Inhalte und Äußerungen, die im Rahmen der Community, der
Kommunikationsformate oder im Austausch zwischen Nutzern bereitgestellt werden, sind
vertraulich zu behandeln. Der Nutzer verpflichtet sich, solche Informationen nicht an Dritte
weiterzugeben, zu veröffentlichen oder außerhalb des Vertragszwecks zu verwenden.
(2) Auch der Anbieter verpflichtet sich, vertrauliche Informationen des Nutzers, die ihm im
Rahmen der Vertragsdurchführung bekannt werden, nicht an Dritte weiterzugeben oder
außerhalb des Vertragszwecks zu verwenden.
(3) Die Nutzer verpflichten sich zu einem respektvollen und sachlichen Umgang innerhalb der
Community. Es ist insbesondere untersagt, beleidigende, diffamierende, diskriminierende oder
rechtswidrige Inhalte zu verbreiten, andere Nutzer zu belästigen oder in unangemessener
Weise zu beeinflussen, unzulässige Werbung oder Eigenwerbung zu betreiben sowie Inhalte
einzustellen oder zu verbreiten, die Rechte Dritter verletzen.
(4) Der Anbieter ist berechtigt, bei Verstößen Inhalte zu entfernen, Nutzer zeitweise oder
dauerhaft von der Community auszuschließen sowie den Vertrag aus wichtigem Grund zu
kündigen. Ein Recht auf Erstattung an den Nutzer besteht dadurch nicht.
(5) Die Verpflichtung zur Vertraulichkeit besteht auch über die Beendigung des Vertrags hinaus
fort. Gesetzliche Offenlegungspflichten bleiben unberührt.
§ 12 Haftung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers
oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des
Anbieters oder seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen
Vertragspflicht (Kardinalpflicht). Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die
ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren
Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den
vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
(3) Die Haftung des Anbieters ist, soweit gesetzlich zulässig, auf Schäden begrenzt, die auf
einer fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten gemäß Abs. 2 beruhen. Der
Anbieter übernimmt keine Beratungs- oder Aufklärungspflicht in Bezug auf Handels- oder
Investitionsentscheidungen des Nutzers. Sämtliche Entscheidungen, die der Nutzer auf
Grundlage der bereitgestellten Inhalte oder Informationen trifft, liegen in seiner alleinigen
Eigenverantwortung. Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die aus eigenständigen
Investitions- oder Handelsentscheidungen des Nutzers resultieren, einschließlich etwaiger
wirtschaftlicher Verluste sowie sonstiger mittelbar daraus folgender Schäden. Für Inhalte,
Aussagen oder Handlungen anderer Nutzer innerhalb der Community übernimmt der Anbieter
keine Haftung. Technische Störungen, Ausfälle oder Einschränkungen der Plattform oder
externer Dienste, die der Anbieter nicht zu vertreten hat, begründen keine Haftung des
Anbieters. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit bleibt von den vorstehenden
Regelungen unberührt.
(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen
Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters. Zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften,
insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz, bleiben unberührt.
§ 13 Datenschutz
(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Nutzers im Rahmen der
Vertragsdurchführung und unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen
Vorschriften, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Die Verarbeitung
personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich, soweit dies zur Begründung, Durchführung
und Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist.
(2) Zur Zahlungsabwicklung und Vertragserfüllung setzt der Anbieter ein unabhängiges
Zahlungssystem ein. Eine Weitergabe personenbezogener Daten erfolgt nur, soweit dies zur
Durchführung des Vertrags erforderlich ist.
(3) Weitergehende Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten, insbesondere
zu den Rechten des Nutzers nach der DSGVO, der Übermittlung von Daten in die USA sowie
zum EU-Vertreter des Anbieters, ergeben sich aus der Datenschutzerklärung des Anbieters,
die dem Nutzer gesondert zur Verfügung gestellt wird und Bestandteil dieser AGB ist.
§ 14 Schlussbestimmungen
(1) Auf diesen Vertrag findet das Recht des Bundesstaates New Mexico, USA, Anwendung,
unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Für Verträge mit Verbrauchern gilt das Recht
des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, soweit zwingende
Verbraucherschutzvorschriften Anwendung finden. Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Sofern der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-
rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus
oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag Santa Fe, New Mexico, USA. Für Verbraucher
bleiben die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Verbraucher
seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt; im Übrigen gelten die gesetzlichen
Gerichtsstände. Der Anbieter ist berechtigt, seine Zahlungsansprüche gegenüber dem Nutzer
auch vor den Gerichten des Sitzlandes des Nutzers, insbesondere bei Nutzern mit Sitz in der
Europäischen Union, gerichtlich geltend zu machen.
(3) Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die
Änderung dieser Formklausel.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder
undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen
unberührt. Ist der Nutzer Verbraucher, treten an die Stelle der unwirksamen oder
undurchführbaren Bestimmung die gesetzlichen Vorschriften (§ 306 Abs. 2 BGB). Ist der
Nutzer Unternehmer, gilt diejenige Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck
der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
(5) Der Anbieter nimmt nicht an Streitbeilegungsverfahren vor einer
Verbraucherschlichtungsstelle teil und ist hierzu auch nicht verpflichtet.